Die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG

Antworten:

Zu Frage 1:

Für den Begriff „Kunst“ ist es nicht möglich eine einzige allgemeingültige Definition zu treffen. Das Bundesverfassungsgericht hat daher im Laufe der Jahre mehrere verschiedene Kunstbegriffe entwickelt, die es in seiner Rechtsprechung nebeneinander anwendet. Sobald das in Rede stehende Werk unter einen der Begriffe fällt, ist der Schutzbereich der Kunstfreiheit eröffnet.

Der materiale Kunstbegriff sieht das Wesentliche der künstlerischen Betätigung darin, ob der betreffende Gegenstand oder Sachverhalt ein Ausdruck der freien schöpferischen Gestaltung ist, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers dargestellt werden.

Laut dem formalen Kunstbegriff ist maßgeblich, ob das betreffende Werk einer anerkannten Kunstrichtung zugeordnet werden kann (z.B. Malerei, Theater, Schriftstellerei etc.). Problematisch wird dieser Begriff, wenn es um neue, noch unbekannte Kunstformen geht. Diese wären mangels Anerkennung nicht vom Schutzbereich umfasst.

Der offene Kunstbegriff sieht das kennzeichnende Merkmal einer künstlerischen Äußerung darin, dass es wegen der Mannigfaltigkeit ihres Aussagegehalts möglich ist, der Darstellung im Wege einer fortgesetzten Interpretation immer weiter reichende Bedeutungen zu entnehmen, sodass sich eine praktisch unerschöpfliche, vielstufige Informationsvermittlung ergibt. Das Ergebnis der künstlerischen Betätigung lässt also vielfältige Interpretationsmöglichkeiten zu.

Zu Frage 2:

Die Begriffe Werk- und Wirkbereich konkretisieren den Umfang der Gewährleistung der Kunstfreiheit. Werkbereich meint dabei die eigentliche Herstellung des Kunstwerks, also die schöpferische Tätigkeit an sich. Dagegen bezieht sich der Werkbereich auf die Darbietung und Verbreitung der Kunst, also z.B. das Aufführen eines Theaterstücks oder die Verbreitung eines Romans. Daraus folgt in Bezug auf den persönlichen Schutzbereich, dass nicht nur der Künstler Träger des Grundrechts ist, sondern auf die Personen, die die Kunst ausstellen, verbreiten etc.

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